Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Zaluti B.V.

Artikel 1: Definitionen

In diesen Bedingungen bedeuten:

Duftsystem: Ein Gerät, elektrisch oder nicht, das mittels Vernebelung oder Verdampfung einen Duft in einem Raum verteilt.
Unternehmer: Zaluti B.V., mit Sitz in Breda, Niederlande (Kapittelweg 12, 4827 HG), Handelskammernummer (KvK) 63309661, Anbieter von Duftsystemen und Düften.
Höhere Gewalt: Neben dem, was gesetzlich und in der Rechtsprechung darunter verstanden wird, alle äußeren Ursachen, vorhersehbar oder unvorhersehbar, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die ihn daran hindern, seine Verpflichtungen zu erfüllen.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen, die zum Verkauf eines oder mehrerer Duftsysteme und/oder Düfte führen sollen.
Der Unternehmer wird die Allgemeinen Geschäftsbedingungen rechtzeitig und kostenlos zur Verfügung stellen oder angeben, wo sie auf seiner Website zu finden sind.
Abweichungen müssen schriftlich vereinbart werden. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der Rest der Bedingungen gültig.

Alle Angebote sind unverbindlich, es sei denn, eine Annahmefrist wird ausdrücklich angegeben.
Offensichtliche Fehler und Irrtümer in Angeboten binden den Unternehmer nicht.
Die Angebote enthalten eine klare Beschreibung der Produkte sowie Preise, Lieferzeiten und Versandkosten. Alle Preise verstehen sich exklusive Mehrwertsteuer und sonstiger behördlicher Abgaben.

Verträge werden auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern nicht anders vereinbart.
Lieferfristen sind nicht verbindlich; bei Überschreitung muss der Unternehmer schriftlich in Verzug gesetzt werden.
Der Unternehmer ist berechtigt, Dritte mit der Durchführung zu beauftragen. Änderungen des Vertrags können Preis- und Lieferzeitänderungen nach sich ziehen.

Der Unternehmer kann die Erfüllung aussetzen oder den Vertrag auflösen, wenn der Kunde seinen Verpflichtungen nicht nachkommt oder andere Umstände eine Vertragserfüllung unzumutbar machen.
Bei Auflösung sind alle Forderungen sofort fällig.

Bei höherer Gewalt ist der Unternehmer nicht verpflichtet, seinen Verpflichtungen nachzukommen.
Dauert die höhere Gewalt länger als zwei Monate, können beide Parteien den Vertrag kündigen, ohne Schadenersatzpflicht.

Die Zahlung hat innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum zu erfolgen.
Bei Zahlungsverzug werden Zinsen und Inkassokosten fällig. Einwendungen gegen Rechnungen setzen die Zahlungsverpflichtung nicht aus.

Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Zahlung Eigentum des Unternehmers.
Der Kunde darf die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren weder veräußern noch belasten und muss den Unternehmer im Schadensfall unverzüglich informieren.

Gelieferte Waren entsprechen den üblichen Anforderungen und sind drei Jahre nach Lieferung garantiert.
Reklamationen müssen innerhalb von zwei Monaten schriftlich erfolgen.
Bei berechtigter Reklamation erfolgt eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

Der Unternehmer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Unternehmer nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
In Fällen leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Entgangener Gewinn oder sonstige indirekte Folgeschäden werden nicht ersetzt.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder der Übernahme einer Garantie.

Alle Ansprüche gegen den Unternehmer verjähren innerhalb eines Jahres, außer bei Sachmängeln, hier beträgt die Verjährungsfrist zwei Jahre.

Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Waren diesem zur Verfügung gestellt werden.

Der Kunde stellt den Unternehmer von Ansprüchen Dritter frei, sofern die Ursache außerhalb der Sphäre des Unternehmers liegt.

Alle Rechte des geistigen Eigentums bleiben beim Unternehmer.
Er ist berechtigt, erworbenes Know-how anderweitig zu nutzen, ohne vertrauliche Informationen offenzulegen.

Auf Verträge zwischen dem Unternehmer und dem Kunden findet ausschließlich niederländisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung. Zwingende Verbraucherschutzbestimmungen des Landes, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben hiervon unberührt.
Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag der Sitz des Unternehmers in Breda, Niederlande